Heidrich, fragte am 25. März 2016
Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte der NATO-Einsatz im ehemaligen Jugoslawien?
Um deine Frage zu beantworten, müssen wir ein bisschen weiter ausholen.
Nach dem so genannten Kalten Krieg und dem Zerfall der Sowjetunion kam es in Jugoslawien zu Konflikten zwischen den verschiedenen Bevölkerungsteilen. Denn Jugoslawien war ein so genannter Vielvölkerstaat. Das bedeutet, dass innerhalb Jugoslawiens verschiedene Ethnien oder auch Volksgruppen lebten.
Nachdem die Herrschaft der Sowjetunion beendet wurde, wollten einige Volksgruppen unabhängig sein und einen eigenen Staat gründen. Bei diesem Ringen um Macht und Herrschaft eskalierte die Gewalt in verschiedenen Bürgerkriegen.
Die westlichen Staaten beobachteten diese Ereignisse mit wachsender Sorge und befürchteten eine weitere Eskalation der Konflikte und der Gewalt. Deshalb wurde eine UN-Schutztruppe nach Bosnien-Herzegowina geschickt, die für Waffenruhe sorgen und die Zivilbevölkerung schützen sollte. Die UN-Blauhelmeinsatzgruppe hatte jedoch kein Mandat zum Kampfeinsatz. Deshalb wurde beschlossen, NATO-Luftangriffe zu fliegen.
Dieser NATO-Militäreinsatz war völkerrechtswidrig und wird bis heute von vielen kritisiert. Denn die "Androhung und Anwendung" zwischenstaatlicher Gewalt ist nach Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta verboten. Alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates müssen einem Kampfeinsatz zustimmen. Russland und China haben einen NATO-Einsatz in Jugoslawien jedoch abgelehnt. Somit hätte es also eigentlich keinen Einsatz geben dürfen.
Die Beteiligten des NATO-Einsatzes in Jugoslawien rechtfertigten dieses Vorgehen damit, dass der Einsatz aus humanitären Gründen zum Schutz der Zivilbevölkerung notwendig war und nur so ein Völkermord in Jugoslawien verhindert werden konnte. Auch Deutschland nahm damals an dem NATO Einsatz in Jugoslawien teil.
Hier kannst du mehr zu den Folgen des Jugoslawienkrieges erfahren.
